Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der beiden Anwendungen SwapVeg und Smartes Kochbuch — jeweils einzeln im Folgenden „App" — sowie der Website swapveg.de, bereitgestellt durch Daniel Drotleff, c/o Impressumservice Dein-Impressum, Stettiner Str. 41, 35410 Hungen (im Folgenden „Anbieter").
Der Nutzer schließt den Vertrag je App gesondert. Ein Konto in der einen App begründet keine Rechte in der anderen; Kündigung und Löschung wirken nur für die App, auf die sie sich beziehen. Sofern eine Regelung nur für eine der beiden Apps gilt, ist sie in diesen AGB ausdrücklich als solche gekennzeichnet; alle übrigen Regelungen gelten für beide.
§ 2 Leistungen
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Beide Apps ermöglichen es Nutzern, Rezepte zu scannen und mit Hilfe einer
KI zu digitalisieren, eigene Rezepte zu speichern, mit anderen zu teilen,
Rezepte anderer Nutzer zu bewerten und als Favorit zu speichern sowie
Zutaten in eine Einkaufsliste zu übernehmen. Zu jedem Rezept schätzt die
App aus den Zutaten die Nährwerte je Portion samt
Portionszahl (vgl. § 7 Nr. 3). Darüber hinaus gilt:
Gilt nur für SwapVeg
Die App wandelt ein gescanntes Rezept auf Wunsch mit Hilfe einer KI in eine vegane oder vegetarische Variante um.
Gilt nur für Smartes Kochbuch
Die App sammelt Rezepte jeder Ernährungsform an einem Ort. Die geschätzten Nährwerte ordnet sie in die vom Nutzer gesetzten Nährwert-Ziele ein; die Voreinstellung folgt den Referenzwerten der Deutschen Gesellschaft für Ernährung. Auf Wunsch passt die KI ein gescanntes Rezept an diese Ziele an oder wandelt es in eine vegane oder vegetarische Variante um — beides ist optional und schränkt die übrigen Funktionen nicht ein.
- Die Nutzung der App ist vollständig kostenlos. Es gibt keine kostenpflichtigen Funktionen, keine In-App-Käufe und keine Werbung. Einzelne Zusatzfunktionen können ausgewählten Test-Nutzern vorbehalten sein. Die KI-gestützte Scan-Funktion ist zur Begrenzung der Verarbeitungskosten auf ein faires Wochenkontingent (derzeit 5 Scans/Woche) beschränkt.
- Der Anbieter kann die App ändern oder erweitern, soweit ein triftiger Grund dies erfordert (z. B. Anpassung an eine neue technische Umgebung, IT-Sicherheit, geänderte Rechtslage oder Weiterentwicklung der Funktionen) und die Änderung für den Nutzer zumutbar und kostenlos ist. Über Änderungen, die die Nutzbarkeit der App mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, sowie über eine vollständige Einstellung der App wird der Nutzer angemessene Zeit im Voraus per E-Mail oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger informiert; zusätzlich kann ein Hinweis in der App erfolgen. Vor einer Einstellung erhält er Gelegenheit, seine gespeicherten Rezepte zu exportieren.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
- Die Nutzung setzt ein Mindestalter von 16 Jahren voraus. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass er mindestens 16 Jahre alt ist. Dieselbe Grenze nennt Abschnitt 11 der Datenschutzerklärung.
- Zur Nutzung der App ist eine Registrierung mit gültiger E-Mail-Adresse, einem Passwort und einem Benutzernamen erforderlich.
- Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
- Mehrfach-Accounts pro Person sind nicht zulässig.
§ 4 Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder anderweitig anstößigen Inhalte einzustellen.
- Bei veröffentlichten Rezepten muss der Nutzer sicherstellen, dass er die nötigen Rechte an verwendeten Fotos besitzt — insbesondere müssen Fotos selbst aufgenommen worden sein und das eigene gekochte Gericht zeigen. Fotos aus Kochbüchern, Zeitschriften oder dem Internet sind urheberrechtlich geschützt und nicht erlaubt.
- Bei Verstößen gegen diese AGB kann der Anbieter je nach Schwere den Inhalt entfernen, dessen Sichtbarkeit einschränken, den Account vorübergehend sperren oder das Nutzungsverhältnis bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen fristlos kündigen; dabei wahrt er die Verhältnismäßigkeit. Über die Entfernung eines Inhalts wird der Nutzer umgehend unter Angabe des Grundes informiert. Über eine beabsichtigte Sperrung oder Kündigung wird der Nutzer vorab informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme, es sei denn, ein Zuwarten ist dem Anbieter unzumutbar (z. B. bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten oder gesetzlichen Pflichten); die Anhörung wird dann unverzüglich nachgeholt und die Entscheidung überprüft. Das Meldeverfahren regelt § 8.
§ 5 Inhalte und Lizenz
Mit dem Veröffentlichen eines Rezepts räumt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, kostenfreies, nicht-exklusives Nutzungsrecht ein, das Rezept innerhalb der App und auf der Website swapveg.de anzuzeigen. Der Nutzer bleibt weiterhin Inhaber aller Rechte und kann das Rezept jederzeit aus der Veröffentlichung zurückziehen.
§ 6 Berechtigungen und Datenverarbeitung
- Kamera- und Fotozugriff: Für die Scan-Funktion benötigt die App Zugriff auf Kamera und Fotogalerie. Der Zugriff erfolgt ausschließlich, wenn der Nutzer aktiv ein Foto aufnimmt oder auswählt. Es finden keine Aufnahmen ohne Auslösung durch den Nutzer und kein Kamerazugriff im Hintergrund statt.
- Verarbeitung & Speicherung der Inhalte: Die vom Nutzer eingegebenen oder fotografierten Inhalte (insbesondere Rezepttexte und Rezeptfotos) werden zur Bereitstellung der App automatisch verarbeitet — einschließlich Texterkennung und KI-gestützter Umwandlung in vegane/vegetarische Varianten durch vertraglich gebundene Auftragsverarbeiter — und, soweit erforderlich, auf den Servern des Anbieters sowie lokal auf dem Gerät gespeichert. Rechtsgrundlage ist die Erfüllung des Nutzungsvertrags (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.
- Automatische Verarbeitung während der Nutzung: Bei geöffneter App finden automatische Vorgänge statt (z. B. Synchronisation offline erstellter Inhalte, Verbindungsprüfung). Eine Datenerhebung im Hintergrund bei geschlossener App findet nicht statt.
- Optionale Dienste: Absturzdiagnose und anonyme Nutzungsstatistik werden in der App nur nach gesonderter, jederzeit widerrufbarer Einwilligung aktiviert. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.
§ 7 Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Dies gilt auch für ein entsprechendes Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d. h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
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Unbeschadet der Nummern 1 und 2 gilt: KI-generierte Rezeptdigitalisierungen
und Rezeptumwandlungen werden automatisiert erstellt und
können Fehler enthalten, insbesondere bei Zutaten, Mengen und
Zubereitungsschritten. Sie stellen keine Ernährungs-, Allergie- oder
Gesundheitsberatung dar. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Zutaten vor
der Zubereitung eigenverantwortlich auf Allergene, Unverträglichkeiten
und die Notwendigkeit ausreichender Erhitzung (z. B. bei rohem Ei) zu
prüfen.
Dasselbe gilt für die angezeigten Nährwerte: Auch sie werden automatisiert erstellt und können Fehler enthalten. Sie sind aus den Zutaten geschätzte Richtwerte und keine Nährwertdeklaration im Sinne der Lebensmittelinformations-Verordnung (EU) Nr. 1169/2011. Sie stellen keine Ernährungs-, Allergie- oder Gesundheitsberatung dar.
Gilt nur für Smartes Kochbuch
Dasselbe gilt für die Anpassung eines Rezepts an die Nährwert-Ziele: Auch sie wird automatisiert erstellt und kann Fehler enthalten.
Die Nährwerte sind aus den Zutaten geschätzte Richtwerte und keine Nährwertdeklaration im Sinne der Lebensmittelinformations-Verordnung (EU) Nr. 1169/2011. Sie stellen ebenso wie die voreingestellten Zielwerte keine Ernährungs-, Allergie- oder Gesundheitsberatung dar und ersetzen keine ärztliche oder diätetische Beratung.
- Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln bleibt unberührt.
§ 8 Meldung rechtswidriger Inhalte und Moderation
- Rezepte und andere Nutzerinhalte können über die Meldefunktion in der App oder per E-Mail an info@swapveg.de gemeldet werden. Eine Meldung soll enthalten: eine Begründung, die genaue Fundstelle (z. B. Rezept-Titel oder Nutzername), Name und E-Mail-Adresse des Meldenden sowie eine Erklärung, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind. Name und E-Mail-Adresse sind nicht erforderlich, wenn die Meldung Inhalte betrifft, die mutmaßlich mit Straftaten des sexuellen Missbrauchs oder der sexuellen Ausbeutung von Kindern (Art. 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU) zusammenhängen; solche Meldungen können anonym erfolgen.
- Der Anbieter prüft Meldungen zeitnah, sorgfältig und frei von Willkür und teilt dem Meldenden die Entscheidung mit. Wird ein Inhalt entfernt, gesperrt oder eingeschränkt, erhält der betroffene Nutzer eine klare und spezifische Begründung mit Angabe der maßgeblichen Tatsachen, der Rechts- bzw. Vertragsgrundlage und der Möglichkeit, der Entscheidung gegenüber dem Anbieter zu widersprechen sowie gerichtlichen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen (Art. 16, 17 DSA).
- Kontaktstelle für Behörden der EU-Mitgliedstaaten und für Nutzer (Art. 11, 12 DSA): info@swapveg.de — Kommunikation auf Deutsch oder Englisch.
§ 9 Kündigung und Account-Löschung
- Der Nutzer kann seinen Account jederzeit über die App (Profil → Konto löschen) löschen. Mit der Löschung werden alle personenbezogenen Daten unverzüglich entfernt.
- Der Anbieter kann den Account bei schwerwiegenden Verstößen mit sofortiger Wirkung kündigen; § 4 Nr. 3 Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend.
§ 10 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anpassen, soweit dies wegen Gesetzesänderungen, geänderter Rechtsprechung oder Änderungen der App-Funktionen erforderlich ist und das vertragliche Gleichgewicht nicht zulasten des Nutzers verschoben wird. Änderungen werden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder in der App mitgeteilt. Änderungen, die wesentliche Regelungen betreffen (insbesondere Leistungsumfang, Lizenz nach § 5 oder Haftung nach § 7), werden nur wirksam, wenn der Nutzer ihnen aktiv zustimmt (z. B. durch Bestätigung in der App). Stimmt der Nutzer nicht zu, kann jede Partei das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen beenden.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender verbraucherschützender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-Verordnung). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der Europäischen Union — insbesondere in der Schweiz und in Kanada — gilt Entsprechendes: Zwingende verbraucherschützende Vorschriften ihres Aufenthaltsstaates oder ihrer Provinz (etwa das Konsumentenschutzgesetz von Québec) bleiben unberührt.
- Diese AGB liegen in deutscher, englischer, französischer und spanischer Sprache vor. Für Nutzer in Québec ist die französische Fassung maßgeblich; im Übrigen gilt bei Abweichungen zwischen den Sprachfassungen der deutsche Wortlaut.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.